Senat/Koalition

Koalitionsverhandlungen: Neue Zentralbibliothek wird gebaut

SPD und CDU haben sich am Montag bei ihren Koalitionsverhandlungen in Berlin auf einen Neubau für die Landes- und Zentralbibliothek (ZLB) verständigt.

Er soll auf dem stillgelegten Flughafen Tempelhof realisiert werden. Auch der Bau einer Kunsthalle für zeitgenössische Kunst sei möglich, wenn sich dafür auch private Geldgeber finden. Das teilten der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Frank Henkel nach der zweiten Runde der Verhandlungen mit.

Einigkeit bestehe auch darüber, den neuen Flughafen Berlin-Brandenburg in Schönefeld wie geplant am 3. Juni 2012 zu eröffnen und später bei Bedarf auszubauen.

Henkel: Guter Kompromiss

Henkel sprach von einer "guten Kompromissformulierung" beim ZLB-Neubau. Die CDU hatte das 270 Millionen Euro teure Lieblingsprojekt von Wowereit (SPD) als zu teuer abgelehnt.

Beide Seiten gehen aber davon aus, dass ein Neubau auf dem
Tempelhofer Feld günstiger ist als eine Sanierung der bestehenden Standorte in Kreuzberg und Mitte.

Stadtentwicklung und Verkehr

Außerdem beriet am Montag die gemeinsame Arbeitsgruppe Stadtentwicklung/Verkehr. Dabei ging es um große Projekte wie den Ausbau der Autobahn 100, der zwischen SPD und CDU jedoch unstrittig ist.

Dagegen waren die rot-grünen Koalitionsgespräche am Konflikt um das Vorhaben gescheitert, weil die Grünen es verhindern wollten.

In den aktuellen Verhandlungsrunden auf regionaler Ebene zwischen SPD und CDU gibt es noch acht Arbeitsgruppen, in denen SPD- und CDU-Vertreter die Themen in kleinerem Kreis vorbesprechen.

Der Koalitionsvertrag soll bis zum 15. November ausgehandelt werden. Dann soll es abschließend um die Besetzung des Senats gehen.

In den Folgetagen müssten jeweilige Parteitage von SPD und CDUdem Koalitionsvertrag zustimmen. Am 24. November könnte dann die neue Koalition den Regierenden Bürgermeister wählen.