Soziales

Von der Aue: Hartz IV vereinfachen

Angesichts der Klagewelle von ALG-II-Empfängern hat Berlins Justizsenatorin von der Aue (SPD) erneut eine Vereinfachung der Hartz-IV-Regeln gefordert.

Die Hartz-IV-Gesetze seien "so vermurkst", dass die Sozialgerichte zugeschüttet würden, sagte von der Aue dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstag).

Als Beispiele nannte sie die Anrechnung von Hinzuverdienst und die Berechnung bei Bedarfsgemeinschaften. Das Sparpaket der Bundesregierung könnte für eine weitere Klageflut sorgen.

100.000 Hartz IV-Klagen eingereicht

Am Berliner Sozialgericht ist am Freitag die 100.000. Hartz-IV-Klage eingereicht worden.

Das Verfahren markiere den vorläufigen Höhepunkt einer dramatisch wachsenden Klagewelle. Inzwischen gehe beim Sozialgericht - dem größten Deutschlands - durchschnittlich alle 16 Minuten ein neuer Hartz-IV-Fall ein.

In den meisten Fällen gehe um Unterkunftskosten, die Anrechnung von Einkommen sowie Rückforderungen zuviel gezahlter Leistungen. In dem hunderttausendsten Fall wehrt sich ein Paar dagegen, 202 Euro an das Jobcenter Treptow-Köpenick zurück zu überweisen.